Anerkennung: Angela Merkel

Bericht der Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit

»Deutschland hat sich in Europa zum mit Abstand wichtigsten Zielland für Migration entwickelt; weltweit liegt es nach den USA auf Platz 2. Damit ist es de facto ein Einwanderungsland. Migration ist ein integraler Bestandteil der deutschen Gesellschaft.«

Mit diesen Sätzen beginnt der Bericht der Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit »Gemeinsam die Einwanderungsgesellschaft gestalten«.

Fachkommission Integrationsfähigkeit übergibt Bericht

Fachkommission Integrationsfähigkeit übergibt Bericht; © Quelle: Bundesregierung / Bergmann

Der Abschlussbericht wurde am 20. Januar 2021 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel übergeben. Er enthält eine Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen für Integration sowie Impulse und Empfehlungen, wie diese weiterentwickelt werden können. Der Bericht ist ein Auftrag des Koalitionsvertrages. Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, haben die Fachkommission federführend begleitet.

Die Kernaussagen des Berichts:

  1. Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland
  2. Migration bietet Chancen, wenn Integration gelingt
  3. Zielkonflikte zwischen Asyl-und Integrationspolitik müssen anerkannt und so weit wie möglich reduziert werden
  4. Integration ist eine Daueraufgabe, die alle betrifft
  5. Integration bedeutet Teilhabe, Repräsentanz und Anerkennung
  6. Aktive Unterbindung von Diskriminierung und ein respektvoller Umgang miteinander sind Voraussetzungen für Teilhabe und Teilnahme
  7. Gängige Begriffe müssen hinterfragt werden
  8. Chancengleichheit in der Bildung ist unabdingbar
  9. Die Fähigkeiten von Eingewanderten sollten besser genutzt, ihre Kompetenzen gestärkt werden
  10. Eine vorausschauende Einwanderungspolitik kann die Integration in den Arbeitsmarkt verbessern
  11. Integration erfordert eine nachhaltige Stadtentwicklungs- und eine soziale Wohnungspolitik
  12. Gleiche Gesundheitschancen sind eine Voraussetzung für erfolgreiche Integration
  13. Rassismus, Hasskriminalität und Terrorismus gefährden die Substanz der Gesellschaft
  14. Integration ist eine Investition in die Zukunft

Hier finden Sie den Bericht in deutscher und englischer Sprache.

»Nichts ersetzt in der Integrationsarbeit die persönliche Begegnung«

12. Integrationsgipfel der BundesregierungBundeskanzlerin Dr. Angela Merkel lud zum 12. Integrationsgipfel nach Berlin ein, und bedingt durch die Corona-Pandemie fand das Format diesmal digital statt.

Die geladenen Gäste wie auch die Kanzlerin zeigten die Erfolge auf, die durch vielfältige Integrationsprojekte bundesweit entstanden sind. Ungleich größer sind noch die Aufgaben, und sowohl die Bundeskanzlerin wie auch die Staatsministerin für Integration als auch die beteiligten Bundesministerien für Arbeit und Soziales, Bildung sowie Familie und Jugend stellen Ressourcen bereit, um die Integrationsarbeit auch unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie fortzusetzen.

Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration; © Bundesregierung / Kugler

Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration; © Bundesregierung / Kugler

Besonders die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, stellte auf dem 12. Integrationsgipfel klar heraus, wie wichtig die persönliche Begegnung für die Integrationsarbeit ist: »Nichts ersetzt in der Integrationsarbeit die persönliche Begegnung.« Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen, und insbesondere Geflüchtete brauchen Beratungs- und Unterstützungsangebote, gute Sprachkurse und die Förderung des beruflichen Einstiegs in die Arbeitswelt, um unabhängig und selbstbewusst Mitglied unserer Gesellschaft sein zu können. Weiterlesen →

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigt die Arbeit der Öffentlichen Gesundheitsämter

»Wenn unser Land bisher so verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen ist, wenn das Infektionsgeschehen nicht die Ausmaße erreicht hat, die wir in anderen Ländern beobachten mussten, dann hat das nicht zuletzt mit dem zu tun, was tagtäglich im Öffentlichen Gesundheitsdienst geleistet wird«, so Bundeskanzlerin Merkel in einem aktuellen Statement. Kommenden Dienstag wird sich die Kanzlerin bei einer Videokonferenz mit Gesundheitsämtern austauschen, um zu erfahren, »wie die Arbeit in den Gesundheitsämtern vor Ort abläuft, welche Herausforderungen sich stellen und wo die Politik helfen kann«.

Die Initiative von Kanzlerin Merkel wird einen »Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst« umfassen, mit dem deutlich mehr Stellen geschaffen und die technische Ausstattung der Gesundheitsämter verbessert werden sollen, um schnelle digitale Kommunikationswege zu schaffen.

Ute Teichert im mibeg-Institut Medizin

Dr. med. Ute Teichert, Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes BVÖGD

Damit unterstützt die Bundeskanzlerin die Forderungen des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitswesen BVÖGD, an dessen Spitze die Vorsitzende Dr. med. Ute Teichert seit langem engagiert eine verbesserte personelle Ausstattung und mehr Ressourcen fordert. In einem 10-Punkte-Plan hat der BVÖGD einen Weg aufgezeigt, mit dem eine nachhaltige Verbesserung erreicht werden kann, wir berichteten.